Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma EPS mit Sitz Köln und Alpine Professional AG mit Sitz in Niederbipp gemeinsam für die Domain www.wimex.shop

Stand: März 2017

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 

1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von EPS/Alpine gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, EPS/Alpine hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 1.2. Die Geschäftsbedingungen von EPS/Alpine gelten auch dann, wenn EPS/Alpine in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos ausführt.

 1.3. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern nach § 14 BGB.

 

2. Angebot, Vertragsschluss

2.1. Die Angebote auf der Webseite von EPS/Alpine stellen kein verbindliches Angebot dar.

2.2. Der Kunde kann eine Anfrage an Plastikbecher.de GmbH zur Abgabe eines unverbindlichen Angebotes übermitteln. EPS/Alpine wird dem Kunden daraufhin ein unverbindliches Angebot mit zusenden. Übersendet der Kunde daraufhin eine Bestellung an EPS/Alpine, stellt diese Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar EPS/Alpine ist berechtigt dieses Angebot innerhalb von einer Woche ab Erhalt der Bestellung anzunehmen.

2.3. Nimmt EPS/Alpine das Angebot des Kunden zu einem späteren Zeitpunkt oder veränderten Bedingungen an, ist diese Annahme als Angebot zum Abschluss eines modifizierten Vertrages zu bewerten. In diesem Fall hat der Kunde die Möglichkeit dieses Angebot innerhalb von einer Woche anzunehmen.

 

3. Preise und Versandkosten

3.1. Sofern nicht anders angegeben, sind die Preise Nettopreise exkl. der jeweiligen nationalen Umsatzsteuer.

3.2. Der Versand innerhalb Deutschlands wird mit 6,90 € je Frachtstück berechnet. Die Kosten des Versands innerhalb der Schweiz wird pauschal mit 9 SFr. Je Frachtstück berechnet.

3.3. Zusatzkosten im Zusammenhang mit der Versendung, wie Zollgebühren, Ein- und Ausfuhrsteuern hat der Kunde in Höhe des erforderlichen Aufwandes zu tragen.

 

4. Lieferung, Liefertermin, Mitwirkungspflichten und Verzug

4.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

4.2. Die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs geht mit Auslieferung der Sache an den Spediteur oder einer sonst zur Versendung bestimmten Person auf den Kunden über.

4.3. Sofern nicht anders angegeben oder vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb von 3-5 Werktagen nach Bestellung. Bei Zahlung per Vorauskasse, umgehend nach dem Erhalt der Zahlung.

4.4. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.

4.5. Ist im Angebot ein Liefertermin genannt, stellt dieser keinen Fixtermin dar, es sei denn EPS/Alpine hätte einen solchen Termin ausdrücklich als Fixtermin bestätigt.

4.6. Leistungsverzögerungen, die bei EPS/Alpine oder bei einem Unterlieferanten/Subunternehmer von EPS/Alpine aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z.B. währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel) berechtigen EPS/Alpine, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Sofern die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar wird, so ist er zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen ist EPS/Alpine ebenfalls berechtigt vom Vertrag zurücktreten, sofern ein Festhalten am Vertrag für EPS/Alpine nicht zumutbar ist.

 

5. Eigendruck, Datenanlieferung, Korrekturabzug, Freigabe

5.1. Besteht die vertragliche Leistung von EPS/Alpine zusätzlich in der Bedruckung von Produkten nach Maßgabe des Kunden (Eigendruck) hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm oder von Dritten in seinem Namen angelieferten Druckdaten den von EPS/Alpine vorgegebenen technischen Anforderungen zur Datenanlieferung entsprechen und frei von Mängeln sind. Der Kunde ist verantwortlich für die Vollständigkeit und Mangelfreiheit der angelieferten Daten.

5.2. Es besteht keine Prüfpflicht von EPS/Alpine bezüglich vom Kunden oder von Dritten in seinem Namen angelieferten Daten oder Unterlagen. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. EPS/Alpine ist daher insbesondere nicht verantwortlich für Satz-, Rechtschreib- und Formatfehler, oder für etwaige Abweichungen bei Farbe, Kontrast, Sättigung, soweit diese auf die vom Kunden oder einem Dritten in seinem Namen gelieferten Daten zurückzuführen sind.

5.3. Der Auftrag wird auf der Grundlage der vom Kunden oder Dritten in seinem Namen gelieferten Daten, vorliegenden Mustern oder Druckreiferklärungen/Freigabeerklärungen durch den Kunden ausgeführt.

5.4. Der Kunde kann zur Korrektur vorab und soweit nicht anders vereinbart gegen gesonderte Vergütung einen Korrekturabzug, Muster oder andere zur Korrektur und Freigabe geeignete Unterlagen (alle zusammen nachfolgend „Korrekturunterlagen“) erhalten.

5.5. Die Korrekturunterlagen sind vom Kunden gewissenhaft und unverzüglich auf mögliche Fehler hin zu überprüfen und - soweit keine Mängel vorliegen - anschließend gegenüber EPS/Alpine freizugeben. Liegen Mängel vor, hat der Kunde diese unverzüglich mitzuteilen und Mängel, die auf seinen Daten beruhen, entsprechend zu beseitigen und Plastikbecher.de GmbH die mangelfreien Daten zur Verfügung zu stellen.

5.6. Mit Freigabeerklärung geht die Gefahr etwaiger Fehler auf den Kunden über, es sei denn, diese Fehler beruhen ausschließlich auf Ursachen, die erst nach Freigabe entstanden und von uns zu vertreten sind.

 

6. Abnahme, Rügepflichten, Gewährleistung

6.1. Der Kunde hat innerhalb einer Woche ab Lieferung gegenüber EPS/Alpine die Abnahme zu erklären oder etwaige Hinderungsgründe für eine Abnahme mitzuteilen. Wegen unwesentlicher Mängel kann eine Abnahme nicht verweigert werden.

6.2. Der Kunde ist verpflichtet, EPS/Alpine gelieferte Waren auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Mängelrügen wegen offensichtlicher Mängel sind innerhalb einer Woche ab Lieferung schriftlich EPS/Alpine mitzuteilen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.

6.3. Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen sorgfältigen Untersuchung nicht festzustellen sind, sind EPS/Alpine unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb einer Woche nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.

6.4. Werden Mängelrügen nicht innerhalb der Fristen nach 6.1 und 6.2 gerügt, gilt die Ware als genehmigt. Dies gilt nicht im Fall arglistig verschwiegener Mängel.

6.5. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach Gefahrenübergang.

 

7. Nichtverfügbarkeit der Leistung

7.1. Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung; Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil Plastikbecher.de GmbH bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von dem Lieferanten von Plastikbecher.de GmbH nicht beliefert wird, hat Plastikbecher.de GmbH das Recht, sich von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle wird EPS/Alpine den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.

7.2. Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern EPS/Alpine hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt hat. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) bleibt unberührt.

 

8. Zahlung

8.1. EPS/Alpine akzeptiert ausschließlich die im Angebot ausgewiesenen Zahlungsarten.

8.2. Die Zahlung wird mit Zugang der Rechnung oder Rechnungsaufstellung beim Kunden ohne Abzug fällig.

8.3. Wir sind berechtigt, Rechnungen ausschließlich auf elektronischem Wege zu versenden, sofern diese den umsatzsteuerrechtlichen Vorgaben genügen.

8.5. EPS/Alpine behält sich vor, Kunden nur gegen Vorauskasse oder gegen entsprechende Sicherheiten zu beliefern. 

 

9. Aufrechnung, Abtretung und Zurückbehaltungsrecht

9.1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind oder von EPS/Alpine nicht bestritten werden.

9.2. Die Abtretung eines Anspruchs des Kunden gegenüber EPS/Alpine ist nur mit der Einwilligung von EPS/Alpine oder Genehmigung rechtswirksam; § 354a HGB bleibt unberührt.

9.3. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

10. Eigentumsvorbehalt

10.1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die EPS/Alpine aus diesem Vertrag, im kaufmännischen Verkehr aus jedem Rechtsgrund, gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behält sich EPS/Alpine das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).

10.2. Der Kunde kann die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern, es sei denn, zwischen dem Kunden als Vorbehaltsverkäufer und dessen Kunden besteht ein wirksames Abtretungsverbot. Für den Fall einer Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits jetzt alle aus der Weiterveräußerung hervorgehenden Forderungen gegen Dritte in Höhe des geschuldeten Betrages an EPS/Alpine ab. Der Kunde ist berechtigt die abgetretene Forderung für EPS/Alpine einzuziehen.

 

11. Haftung

11.1. EPS/Alpine haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung bei nicht vorsätzlichen Handlungen ist auf den bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.

11.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet EPS/Alpine nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel der Leistung verursachte Schäden haftet EPS/Alpine nicht. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11.3. Unabhängig von einem Verschulden von EPS/Alpine haftet EPS/Alpine nur bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung. Eine Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch EPS/Alpine dar.

11.4. EPS/Alpine ist auch für die während des Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.

11.5. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber EPS/Alpine ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von EPS/Alpine.

 

12. Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrechte/Rechte Dritter

12.1. Der Kunde versichert, dass die an EPS/Alpine übermittelten Daten zur Bedruckung nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- und andere Immaterialgüterrechte) entgegenstehen oder verletzt werden.

12.2. Der Kunde räumt EPS/Alpine die zur Vertragserfüllung erforderlichen Rechte an den von ihm übermittelten Daten zur Bedruckung ein.

12.3. Der Kunde stellt uns von jeglicher Inanspruchnahme Dritter auf erstes Anfordern frei, die auf einer Verletzung seiner Pflichten nach Abs. 12.1. und 12.2. beruhen. Dies beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung.

 

13. Referenz

13.1. Soweit der Kunde nicht ausdrücklich widerspricht, ist EPS/Alpine berechtigt, mit von EPS/Alpine für den Kunden hergestellten Produkten als Referenz zu werben.

 

14. Sonstiges

14.1. Es gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

14.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von EPS oder Alpine Professional AG.

14.3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.